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Legal

Imprint

Mandatory provider disclosures per §5 DDG.

This page is currently only available in German. A reviewed translation will follow legal review. Questions: [email protected].

Impressum

Stand: 2026-05-26 (vorläufig, finales Datum bei Live-Schaltung setzen)

DRAFT — Anwaltsprüfung vor Live-Schaltung erforderlich.

Rechtsrahmen-Annahme dieses Drafts (vom Anwalt zu bestätigen):

  • HyBrayn Ltd. ist eine bulgarische OOD (Sitz Varna, BG) → bulgarisches Gesellschaftsrecht (Targovski Zakon, ТЗ).
  • Diensteanbieter-Pflichten gegenüber DE-Nutzern: Marktort-Prinzip → §5 DDG + §18 MStV gelten parallel zum bulgarischen Закон за електронната търговия (ZET, Gesetz über den elektronischen Handel).
  • Verbraucherverträge mit DE-Verbrauchern: nach Art. 6 Rom-I-VO ist deutsches Verbraucherrecht (§§ 312 ff. BGB) nicht abdingbar; bulgarisches Recht gilt nur, soweit es nicht hinter das DE-Schutzniveau zurückfällt.
  • Verbraucherverträge mit BG-Verbrauchern: Закон за защита на потребителите (KZP) — Widerruf nach Art. 50 KZP (14 Tage, äquivalent zu § 355 BGB).
  • Betriebsstätten-Risiko § 12 AO: GF Alexander Vallon wohnhaft DE, GF Jonas Lachowitzer wohnhaft BG. Außendarstellung enthält bewusst KEINE deutsche Geschäftsadresse, um eine Geschäftsleitungs-Betriebsstätte in DE nicht zu suggerieren ([[project-hybrayn-entity]]).
  • DPF/MoR: Lemon Squeezy nach Stripe-Akquisition — MoR-Status + EU-Vertreter Art. 27 DSGVO + DPF-Adäquanzbeschluss pre-Launch verifiziert (LS-Support-Anfrage).

Anbieter

HyBrayn Ltd. ("ХайБрейн" ООД) Vladislav Varnenchik Bvld. 112, 5. Stock 9000 Varna, Bulgarien

Rechtsform und Eintragung

Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach bulgarischem Recht (OOD). Eingetragen im Targovski Registar (TRRZ) bei der Registrierbehörde der Republik Bulgarien. EIK (Unique Identification Code): 208576740 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: BG208576740

Vertretungsberechtigt

Geschäftsführer:

  • Alexander Vallon
  • Jonas Lachowitzer

Kontakt

E-Mail: [email protected] Telefon: +359 887322525

Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß §18 Abs. 2 MStV

Alexander Vallon Anschrift wie oben.

Verkauf digitaler Produkte über Lemon Squeezy (Merchant of Record)

Der Verkauf von kostenpflichtigen Skills (digitale Inhalte ohne körperlichen Datenträger) erfolgt im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durch:

Lemon Squeezy Affirm, Inc. d/b/a Lemon Squeezy 30 W. 26th Street, 6th Floor New York, NY 10010, USA

Lemon Squeezy ist Merchant of Record (MoR) und Vertragspartner des Käufers im Sinne des §312a BGB. Lemon Squeezy stellt die Rechnung aus, ist Schuldner der Umsatzsteuer und übernimmt die Zahlungsabwicklung. HyBrayn Ltd. ist Lieferant der digitalen Inhalte und Inhaber sämtlicher Urheber- und Markenrechte an den vertriebenen Skills.

Lemon Squeezy Datenschutzerklärung: https://www.lemonsqueezy.com/privacy Lemon Squeezy AGB: https://www.lemonsqueezy.com/terms

Verbraucherstreitbeilegung

HyBrayn Ltd. hat weniger als 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist daher nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. HyBrayn Ltd. ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Hinweis: Die EU-Online-Streitbeilegungsplattform wurde am 20.07.2025 abgeschaltet. Verweise auf die OS-Plattform sind seither nicht mehr zulässig und wurden daher aus diesem Impressum entfernt.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter ist HyBrayn Ltd. gemäß §7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§8 bis 10 DDG ist HyBrayn Ltd. als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

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Heruntergeladene oder kopierte Skills sind ausschließlich für den privaten oder den lizenzgemäßen geschäftlichen Gebrauch des jeweiligen Lizenznehmers bestimmt; siehe hierzu die Lizenzbedingungen.

Kontaktstelle gemäß Art. 11/12 Digital Services Act (DSA)

Als digitale Kontaktstelle für Behörden und Nutzeranfragen im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 (DSA):

E-Mail: [email protected] Sprache: Deutsch, Englisch

Hinweis für Implementierung: Da HyBrayn Ltd. eigene Skills vertreibt und kein Marktplatz für Drittanbieter ist, gelten die marktplatzspezifischen Pflichten des DSA (Art. 30–32) nicht. Die Kontaktstelle nach Art. 11/12 reicht aus.